Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der REBMANN RESEARCH GmbH & Co. KG, Gewerbepark H.A.U. 8, 78713 Schramberg, Deutschland.
§ 1 ATLAS MEDTEC, Geltungsbereich
Die Website ATLAS MEDTEC ist eine virtuelle Informationsplattform im Internet, auf der Medizintechnikunternehmen und sonstige interessierte Personen Informationen im Zusammenhang mit ihrer beruflichen Tätigkeit oder ihren Interessen finden und veröffentlichen können. Gleichzeitig bietet sie die Möglichkeit, nach solchen Informationen zu suchen.
Betreiberin von ATLAS MEDTEC ist die REBMANN RESEARCH GmbH & Co. KG, Deutschland.
Diese AGB regeln die gesamte Geschäftsbeziehung mit unseren Kunden. Andere AGB finden keine Anwendung, soweit sie nicht im Einzelfall ausdrücklich schriftlich anerkannt werden. Bei einer Änderung der AGB gilt die bei Vertragsabschluss jeweils aktuelle Fassung.
§ 2 Bindung an Angebote
Unsere Angebote und alle Angaben zu Projekten und Dienstleistungen sowie zu Preisen sind stets freibleibend, soweit diese von uns nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet werden. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihren Auftrag annehmen.
§ 3 Haftung
Wir haften dem Kunden aus gesetzlichen oder vertraglichen Haftungstatbeständen außerhalb der wesentlichen Vertragspflichten nur, wenn uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden kann, innerhalb wesentlicher Vertragspflichten auch für einfache Fahrlässigkeit.
Unsere Haftung ist bei einfacher Fahrlässigkeit begrenzt auf den Ersatz des typischen oder von uns vorhersehbaren Schadens. Die Höhe des Schadenersatzes ist dabei auf die Gesamthöhe der vereinbarten Nettojahresvergütung des jeweiligen Einzelauftrags beschränkt. Der Ersatz von mittelbaren Schäden und unvorhersehbaren Folgeschäden ist ausgeschlossen.
Die gesetzliche Haftung bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes und die Haftung aus besonderen Garantiezusagen oder Risikoübernahmen bleiben unberührt.
Soweit wir nicht selbst haften, werden wir dem Kunden auf Verlangen die Ansprüche abtreten, die uns gegenüber Dritten zustehen.
Wir haften nicht für Schäden, die aus oder in Verbindung mit der Auslegung der gelieferten Daten / Ergebnisse durch den Kunden entstehen, es sei denn es liegt eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung durch uns vor.
§ 4 Nutzung von ATLAS MEDTEC
Die Website ATLAS MEDTEC kann kostenfrei aufgerufen und angesehen werden.
Ein kostenpflichtiger Aufruf der Vollversionen der veröffentlichten Publikationen und Informationen kann erst nach vorheriger einmaliger Registrierung auf der Website ATLAS MEDTEC stattfinden. Diese Registrierung ist kostenpflichtig und gilt für alle Onlineangebote von ATLAS MEDTEC.
Zur Registrierung muss der Name, eine Korrespondenzanschrift und eine Email-Adresse angegeben sowie die Bezahlung der Dienste vorgenommen werden. Die erfolgreiche Registrierung wird durch eine Email bestätigt.
Gleichzeitig mit der Registrierung wird ein Benutzerkonto für den Nutzer eröffnet, auf dem alle Aktionen gespeichert werden. Auf dem Benutzerkonto werden insbesondere alle Buchungsvorgänge der Rechnungsbeträge gespeichert. Das Benutzerkonto bleibt bis zur Kündigung der Registrierung (Nutzungsvertrages) bestehen.
Die Publikation wird unmittelbar freigeschaltet und auf der Website veröffentlicht. Voraussetzung ist die Anerkennung der vorliegenden Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (AGB) durch Anklicken des entsprechenden Buttons und die vollständiger Durchlauf des Bezahlprozesses.
Nach Ablauf der vereinbarten Nutzungsdauer wird das Informationsangebot abgeschaltet, das Nutzungskonto bleibt bestehen. Der Nutzer hat die Möglichkeit, durch einen neuen Vertrag bzw. eine Verlängerung des Nutzungs-Abo erneut sich freizuschalten.
§ 5 Gegenstand und Umfang der Leistungspflicht
Die Website ATLAS MEDTEC wird unter einer sicheren URL betrieben und bietet dem Inserenten die entgeltliche Veröffentlichung von Inhalten (Daten, Fakten, Trends, Verzeichnisse, usw.) rund um die Medizintechnik.
Hierzu werden unterschiedliche Abo-Pakete (z.B. „Starter-Paket“, „Verlängerungs-Abo“, „Nur-Print“, „Branche Inside“) angeboten, die sich hinsichtlich der Gestaltungsmöglichkeit, der Nutzungsdauer und des Preises unterscheiden. Die Höhe des Preises und der Leistungsumfang richten sich nach den jeweils aktuellen Angeboten, die auf der Website eingesehen werden können. Aus programmiertechnischen Gründen wird ein Monat Laufzeit mit 30 Tagen gerechnet.
Änderungen im äußeren Erscheinungsbild der Website oder einzelner Funktionen bleiben vorbehalten, soweit diese die wesentlichen Leistungspflichten nicht beeinträchtigen und für die Vertragspartner zumutbar sind.
Der Anspruch auf Nutzung der Website ATLAS MEDTEC und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Die Betreiberin von ATLAS MEDTEC behält sich das Recht vor, ihre Leistungen zeitweilig zu beschränken, wenn dies im Hinblick auf die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistung dient (Wartungsarbeiten). Ersatzansprüche des Nutzers sind insoweit ausgeschlossen.
§ 6 Zahlungsbedingungen
Erfolgt die Leistungserbringung gegen Rechnung, ist der Rechnungsbetrag ohne Abzug von Skonto sofort fällig. Der Kunde gerät ohne Mahnung 14 Tage nach Rechnungsstellung in Verzug.
Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag endgültig verfügen können, d. h. bei Überweisung bei der Buchung auf unserem Konto, bei eventueller Lieferung von Waren oder bei der Auslieferung von Software gegen Nachnahme nach Gutschrift durch Post/UPS oder sonstigen Lieferdienst, bei Scheckzahlung bei Einlösung des Schecks durch Ihre Bank. Wechsel oder Schecks werden nur nach Vereinbarung und nur erfüllungshalber entgegengenommen und gelten erst nach ihrer Einlösung als Zahlung. Diskont- und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Bestellers. Für die rechtzeitige Vorlage übernehmen wir keine Haftung.
Wir sind berechtigt, eingehende Zahlungen auch bei anders lautender Bestimmung zunächst auf eventuell bestehende ältere Forderungen gegen den Kunden anzurechnen.
Dauert ein etwaiger Verzug des Kunden länger als 30 Kalendertage, lässt er Wechsel oder Schecks zu Protest gehen oder wird Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über sein Vermögen gestellt, sind wir berechtigt, sämtliche Forderungen gegen den Kunden sofort fällig zu stellen, sämtliche Lieferungen und Leistungen zurückzuhalten und sämtliche Rechte aus Eigentums- und/oder Nutzungsrechtsvorbehalten geltend zu machen.
Die Aufrechnung mit etwaigen Gegenansprüchen ist dem Kunden nur gestattet, wenn die Gegenansprüche unbestritten oder bereits rechtskräftig gerichtlich festgestellt sind.
Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur zu, soweit der Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Eine Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn, diese Forderungen sind rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt.
§ 7 Datenschutz
Der Nutzungsvertrag wird unter Berücksichtigung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen – insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes - abgewickelt. Siehe hierzu auch unsere Datenschutzbestimmungen.
§ 8 Änderungen dieser AGB
Die Betreiberin von ATLAS MEDTEC behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die Änderungen der AGB wird auf der Website ATLAS MEDTEC angezeigt.
§ 9 Kündigung der Registrierung
Der Nutzer kann die Registrierung mit einer Frist von 4 Wochen kündigen. Voraussetzung ist, dass das Buchungskonto ausgeglichen ist.
Das Recht auf außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Vertragsparteien unberührt.
§ 10 Rechtswahl, Gerichtsstand
Dieses Vertragsverhältnis unterliegt dem deutschen Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
Wenn der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB ist oder für einen solchen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis das jeweils zuständige Gericht in Rottweil. Wir bleiben jedoch stets berechtigt, auch an dem Allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am Nächsten kommt. Gleiches gilt für evtl. Regelungslücken.
Stand: 21. August 2013
