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REBMANN TECHNOLOGY

Gewerbepark H.A.U. 8
78713 Schramberg

Telefon +49 7422 9520-40
Fax +49 7422 9520-52
E-Mail info[at]rebmann-technology.de
Geschäftsführer Dr. oec. Dipl.-Kfm. Bernd Rebmann (HSG)
Technologie Dieses Portal wurde realisiert mit dem
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Urheberrecht

© Copyright , REBMANN TECHNOLOGY. Alle Rechte vorbehalten.

ATLAS EXPLORER® ist eine geschützte Marke der Rebmann Research GmbH & Co. KG. Die Visualisierung der Ergebnisse der Volltextsuche ist europaweit durch ein Geschmacksmuster geschützt. Die Gesetzestexte dieser Anwendung unterliegen dem Urheberrecht derjenigen, die diese zur Verfügung gestellt haben (http://www.gesetze-im-internet.de).

Haftungsausschluss

Wichtiger Hinweis zu allen Links:Das Landgericht (LG) Hamburg hat in einem Urteil vom 12. Mai 1998 (Az.: 312 O 85/98) entschieden, dass die Anbringung eines Links dazu führen kann, dass der Verlinkende die Inhalte der Seite, auf die er verlinkt, ggf. mit zu verantworten hat. Es sei denn, er schließt diese Verantwortung ausdrücklich aus. Auch wenn wir große Sorgfalt darauf verwenden, Ihnen qualitativ gute Links anzubieten, erklären wir hiermit, dass wir für die Inhalte der verlinkten Sites keine Verantwortung übernehmen und uns diese nicht zu Eigen machen.

Diese Erklärung gilt für alle auf dieser Website angebrachten Links. In keinem Fall sind wir verantwortlich für die Inhalte von Internetseiten, die auf uns verweisen. Wir sind auch nicht in der Lage, Verweise auf uns festzustellen oder zu überprüfen. Wir haben ferner keinen Einfluss darauf, wie die hier angebotenen Informationen vom Nutzer verwendet, weitergegeben oder verändert weitergegeben werden und können daher für entstandene Schäden, entgangene Vorteile oder sonstige mittelbare oder unmittelbare Folgen, welche aus der Nutzung der hier angebotenen Informationen entstehen, nicht haftbar gemacht werden.

Gewährleistung

Für die Richtigkeit der Angaben übernimmt REBMANN TECHNOLOGY keine Gewähr. Ausgeschlossen sind auch alle stillschweigenden Gewährleistungen betreffend die Handelsfähigkeit, die Eignung für bestimmte Zwecke oder den Nichtverstoß gegen Gesetze und Patente. Auch wenn wir davon ausgehen, dass die von uns gegebenen Informationen zutreffend sind, können sie dennoch Fehler oder Ungenauigkeiten enthalten.

 

Datenschutz

Diese Datenschutzerklärung gibt Ihnen einen Überblick über die Verarbeitung Ihrer persönlichen Daten im Rahmen der Nutzung der Angebote und Online-Dienste innerhalb der Webseite auf https://www.law-explorer.de („LAW EXPLORER“/, die „Webseite“). Diese Datenschutzerklärung informiert Sie auch über Ihre Rechte und die Möglichkeiten, Ihre persönlichen Daten zu kontrollieren und Ihre Privatsphäre zu schützen.

Verantwortlich für die Datenverarbeitung ist die REBMANN TECHNOLOGY GmbH, Gewerbepark H.A.U. 8, 78713 Schramberg. Dieses Unternehmen ist auch dann gemeint, wenn im Folgenden die Begriffe "wir" oder "uns" verwendet werden.

Sie erreichen unseren Datenschutzbeauftragten unter der oben angegebenen Adresse sowie unter datenschutz@rebmann-technology.de.

Hinweis:

Sie sind gesetzlich oder vertraglich nicht verpflichtet, uns die in dieser Datenschutzerklärung angegebenen personenbezogenen Daten zur Verfügung zu stellen. Soweit Sie einen Vertrag mit uns abschließen (etwa, weil Sie ein von uns angebotenes Softwaresystem lizenzieren oder uns mit der Erbringung von Dienstleistungen beauftragen), ist die Übermittlung der von Ihnen zur Verfügung gestellten Vertragsinformationen an uns jedoch eine Grundvoraussetzung für den Abschluss eines Vertrages mit uns. Darüber hinaus können Sie die Webseite nicht oder nur eingeschränkt nutzen, wenn Sie uns bestimmte Daten nicht zur Verfügung stellen oder der Nutzung dieser Daten widersprechen.

Zweck des LAW EXPLORER:

Der LAW EXPLORER ist ein Online-Angebot, mit dem Endkunden der Inhalt ausgewählter Gesetzestexte der Bundesrepublik Deutschland zur Verfügung gestellt wird.

1. Welche personenbezogenen Daten wir verarbeiten und aus welchen Quellen sie stammen:

Wenn wir Ihnen unsere Webseite zur Verfügung stellen, verarbeiten wir personenbezogene Daten aus verschiedenen Quellen. Dies sind zum einen Daten, die wir bei jedem Besucher automatisch verarbeiten, wenn die Webseite aufgerufen wird. Dies können aber auch Daten sein, die Sie uns freiwillig zur Verfügung gestellt haben.

Daten, die wir automatisch sammeln, wenn Sie unsere Webseite nutzen:

Sobald Sie die Webseite besuchen, senden Sie technische Informationen an unsere Webserver. Dies geschieht unabhängig davon, ob Sie anschließend (etwa über ein Kontaktformular) mit uns in Verbindung treten. In jedem Fall erheben wir die folgenden Zugangs- und Web-Zugangsdaten (die wir "Nutzungsdaten" nennen):

  • Datum und Uhrzeit des Besuchs und die Dauer der Nutzung der Webseite
  • Datum und Uhrzeit des Logins und Logouts;
  • Die IP-Adresse Ihres Gerätes;
  • die Referral-URL (die Webseite, von der Sie möglicherweise weitergeleitet wurden);
  • die besuchten Unterseiten der Webseite;
  • Aufruf einiger weniger LAW EXPLORER-Funktionalitäten.

Wir verarbeiten die Nutzungsdaten, um Ihnen die Nutzung der Webseite zu ermöglichen und die Funktionalität der Webseite sicherzustellen. Darüber hinaus verarbeiten wir die Nutzungsdaten, um die Performance der Webseite zu analysieren, die Webseite kontinuierlich zu verbessern und Fehler zu beheben. Wir verarbeiten die Nutzungsdaten aber auch, um die IT-Sicherheit und den Betrieb unserer Systeme zu gewährleisten sowie Missbrauch, insbesondere Betrug, zu verhindern oder aufzudecken.

Diese Nutzungsdaten speichern wir ausschließlich in pseudonymisierter Form, sodass für uns kein Rückschluss auf Ihre Person mehr möglich ist.

Cookies und andere Tracking-Tools:

Zur Sicherstellung der technischen Funktionstüchtigkeit des LAW EXPLORER (Session-Cookie) und zur automatischen Verarbeitung der Nutzungsdaten verwenden wir Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die Sie auf Ihr Gerät laden, wenn Sie unsere Webseiten besuchen und die oben genannten Informationen über sich selbst speichern.

Die Session-Cookies werden nach Ablauf der Browsersitzung gelöscht.

Google Analytics

Unsere Webseite verwendet Google Analytics, und Google Tag Manager, Dienste von Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043 ("Google"). Google Analytics und Google Tag Manager verwenden Cookies. Außerdem verwenden wir Google AdWords & Google Remarketing. Diese Tools ermöglichen es Nutzern, die unsere Webseite bereits besucht haben und an dem Angebot interessiert sind, durch gezielte Werbung auf den Seiten des Google-Partnernetzwerks wieder angesprochen zu werden. Die Schaltung der Werbung erfolgt ebenfalls durch den Einsatz von Cookies.

Die durch die Cookies erzeugten Informationen über Ihre Benutzung unserer Webseite werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Innerhalb der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum wird Ihre IP-Adresse jedoch zuvor von Google auf unserer Webseite gekürzt. Zu diesem Zweck haben wir den Code "gat._anonymizeIp();" implementiert, um eine anonymisierte Erfassung von IP-Adressen zu gewährleisten (sog. IP-Masking).

Nur in Ausnahmefällen wird die vollständige IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort abgekürzt. Google wird diese Informationen im Auftrag von uns verwenden, um Ihre Nutzung der Webseite auszuwerten, um Reports über die Webseitenaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Nutzung der Webseite und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Die von Ihrem Browser im Rahmen von Google Analytics und Google Tag Manager übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.

Sie können das Speichern von Cookies verhindern, indem Sie Ihre Browser-Software oder das Betriebssystem Ihres Mobilgeräts entsprechend einstellen; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen unserer Webseite vollumfänglich nutzen können. Darüber hinaus können Sie die Erhebung der durch den Cookie erzeugten Daten über Ihre Nutzung unserer Webseite (inkl. IP-Adresse) durch Google sowie deren Verarbeitung durch Google verhindern, indem Sie das Browser-Plugin unter folgendem Link herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout.

Weitere Informationen zu den Nutzungsbedingungen und zum Datenschutz finden Sie unter http://www.google.com/analytics/terms/de.html und https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/.

Daten, die Sie selbst an uns übermitteln:

Neben den Daten, die wir von allen Besuchern erhalten, verarbeiten wir auch andere Daten, falls Sie z.B. ein Kontaktformular nutzen. Hierbei verarbeiten wir Ihren Namen, Firma, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer sowie den Inhalt Ihrer Anfrage (die Einzelheiten erkennen Sie im jeweiligen Formular).

Wir verarbeiten diese Daten, um eine E-Mail mit Ihrer Anfrage an unsere Adresse info@rebmann-technology.de zu senden und anschließend mit Ihnen den gewünschten Kontakt aufnehmen zu können.

2. Die Zwecke, für die wir Ihre Daten im Übrigen auch verarbeiten:

Wir haben Ihnen oben bereits mitgeteilt, für welche Zwecke wir Ihre Daten im Einzelfall verarbeiten. Darüber hinaus können wir Ihre Daten ggf. für weitere Zwecke verarbeiten. Dazu gehört etwa die Weitergabe Ihrer persönlichen Daten an Dritte, wenn wir gesetzlich dazu verpflichtet sind, aber auch die Geltendmachung von Rechtsansprüchen unsererseits oder die Abwehr von Rechtsstreitigkeiten.

3. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung:

Bei der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten stützen wir uns auf verschiedene Rechtsgrundlagen gemäß der sogenannten Datenschutzgrundverordnung, einem EU-weiten Rechtsrahmen zur Vereinheitlichung des Datenschutzrechts (kurz „DSGVO“). Es handelt sich im Einzelnen um:

Ihre Zustimmung (Artikel 6 Absatz 1 a) DSGVO)

Indem Sie unsere Kontaktformulare bzw. unsere Formulare zur Beantragung eines Zugangs zu LAW EXPLORER ausfüllen und absenden, stimmen Sie der in dieser Datenschutzerklärung detailliert beschriebenen Datenverarbeitung ausdrücklich zu. Wenn wir im Rahmen der Bereitstellung Ihres Benutzerkontos Ihre Daten verarbeiten, liegt es also daran, dass Sie hierin eingewilligt haben.

Erfüllung unserer vertraglichen Verpflichtungen Ihnen gegenüber (Artikel 6 Absatz 1 b) DSGVO)

Gleichzeitig erfolgt die Verarbeitung Ihrer Daten aber auch für die Bereitstellung der Webseite im Rahmen der Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen mit Ihnen. Wenn Sie z.B. über die Webseite eine Beauftragungsanfrage an uns absenden, ist die Speicherung der Kontaktdaten für die Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich, um auf Ihre Anfrage eingehen zu können.

Die Verarbeitung Ihrer Nutzerdaten (für registrierte Nutzer) erfolgt für die Bereitstellung des LAW EXPLORER im Rahmen der Erfüllung unseres Vertrages mit Ihnen. Dementsprechend ist die Verarbeitung Ihrer Nutzerdaten notwendig, damit wir unseren Verpflichtungen aus den mit Ihnen geschlossenen Lizenzverträgen nachkommen können.

Unsere berechtigten Interessen (Artikel 6 Absatz 1 f) DSGVO)

Es gibt auch Fälle, in denen wir berechtigt sind, Ihre Daten auch ohne Ihre Zustimmung zu verarbeiten, weil es notwendig ist, unsere berechtigten Interessen (oder die Interessen Dritter) zu wahren. Insofern stellen die oben beschriebenen Zwecke, für die wir Ihre Daten verarbeiten, auch berechtigte Interessen dar. Das bedeutet, dass wir die zur Gewährleistung der Sicherheit unserer IT-Systeme oder den Betrieb bzw. die Funktionsfähigkeit oder Verbesserung unserer Webseite notwendigen Nutzungsdaten verarbeiten dürfen, ohne dass wir hierfür auf Ihre Einwilligung angewiesen sind.

Gesetzliche Anforderungen (Artikel 6 Absatz 1 c) DSGVO) oder im öffentlichen Interesse (Artikel 6 Absatz 1 e) DSGVO)

Darüber hinaus sind wir gesetzlich verpflichtet, im Einzelfall bestimmte Daten zu verarbeiten, um Auskünfte an Strafverfolgungsbehörden oder Steuerbehörden zu erteilen.

4. An wen wir Ihre Daten weitergeben:

Mit Ausnahme der unten näher beschriebenen Dienstleister und Partner werden wir Ihre Daten nicht an Dritte weitergeben (mit Ausnahme von Google, wie bereits beschrieben). Soweit die jeweils aufgelisteten Empfänger der Daten, diese in unserem Auftrag verarbeiten, werden diese Empfänger Ihre Daten alleine auf unsere Weisung hin verarbeiten und haben sie sich zur Einhaltung strenger Anforderungen an die Sicherheit Ihrer Daten verpflichtet.

Wir übermitteln Ihre Daten ausschließlich an unsere Hosting-Dienstleister

  • TRNetworX, Treskowallee 101, 10318 Berlin, DEUTSCHLAND
  • Hetzner Online GmbH, Gunzenhausen, DEUTSCHLAND
  • DomainFactory GmbH, 85737 Ismaning, DEUTSCHLAND

die uns die Bereitstellung der Webseite ermöglichen.

5. Datenverarbeitung außerhalb des EWR:

Wir übermitteln Ihre Zugangs- und Kontodaten grundsätzlich nicht in Länder außerhalb des EWR (sog. "Drittländer"). Wir hosten Ihre Daten nicht in Drittländern und alle Ihre Daten befinden sich auf den in Deutschland gelegenen Servern unserer o.a. Hosting-Dienstleister.

Im Fall von Google werden jedoch die hierbei erhobenen Nutzungsdaten in den USA, also in einem Drittland verarbeitet. Wir werden jedoch sicherstellen, dass jederzeit ein angemessenes Datenschutzniveau gewährleistet ist. Dabei stellen wir sicher, dass Google als Datenempfänger stets nach dem sogenannten "EU Privacy Shield" zertifiziert ist und Daten ausschließlich nach Maßgabe des Privacy Shield verarbeitet. Mehr Informationen zu Google’s Teilnahme am Privacy Shield finden Sie unter: https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt000000001L5AAI.

6. Speicherdauer:

Wir verarbeiten und speichern Ihre personenbezogenen Daten, soweit dies zur Erfüllung unserer vertraglichen oder gesetzlichen Verpflichtungen erforderlich ist. Daher speichern wir die Daten so lange, wie unser Vertragsverhältnis mit Ihnen besteht und nach Beendigung nur in dem Umfang und so lange, wie es das Recht der Bundesrepublik Deutschland erfordert. Daher löschen wir Ihre Nutzungsdaten, sobald sie nicht mehr für die Bereitstellung der Webseite erforderlich sind.

7. Nutzerprofile:

Wir verwenden Ihre Daten nicht für die Erstellung eines Nutzerprofils. Das bedeutet, dass wir Ihre Daten nicht verwenden, um Ihnen eine personalisierte Webseite zur Verfügung zu stellen, die auf Ihren persönlichen Vorlieben und Interessen basiert, und um Ihnen maßgeschneiderte Angebote zu unterbreiten, die auf Ihrem bisherigen Verhalten basieren. Beispielsweise wird die IP-Adresse Ihres Computers nicht verwendet, um Ihren geografischen Standort zu identifizieren und Ihnen lokalisierte Inhalte in Ihrer Landessprache anzubieten. Wir werden Ihre personenbezogenen Daten auch niemals im Rahmen dieses Nutzerprofils so verarbeiten und analysieren, dass dies zu einer automatisierten Entscheidung führt, die für Sie rechtswirksam ist oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt.

8. Ihre gesetzlichen Rechte nach der DSGVO:

Folgende Rechte können Sie gegen uns im Rahmen der DSGVO in Bezug auf Ihre personenbezogenen Daten geltend machen:

  • Ihr Recht auf Information bzw. Auskunft gemäß Artikel 15 DSGVO
  • Ihr Recht auf Berichtigung gemäß Artikel 16 DSGVO
  • Ihr Widerrufsrecht nach Artikel 17 DSGVO
  • Ihr Recht auf Beschränkung der Verarbeitung gemäß Artikel 18 DSGVO
  • Ihr Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Artikel 20 DSGVO

Zudem haben Sie ein Beschwerderecht bei der zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörde (Artikel 77 DSGVO i.V.m. § 19 BDSG).

Darüber hinaus können Sie auch Ihre Einwilligung in die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten bei einer Kontaktanfrage z.B. über unser Web-Formular oder per E-Mail an datenschutz@rebmann-technology.de jederzeit widerrufen. Dies gilt auch für den Widerruf von Zustimmungserklärungen, die uns vor der Gültigkeit des DSGVO, d.h. vor dem 25. Mai 2018, zugegangen sind. Dieser Widerruf gilt jedoch nur für die Zukunft. Eine Verarbeitung, die vor dem Widerruf stattgefunden hat, bleibt hiervon unberührt.

Information über Ihr Widerspruchsrecht nach Artikel 21 DSGVO

1. Widerspruchsrecht im Einzelfall

Zusätzlich zu den bereits genannten Rechten haben Sie das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, zu widersprechen, die aufgrund von Artikel 6 Abs. 1 e DSGVO (Datenverarbeitung im öffentlichen Interesse) und Artikel 6 Abs. 1 f DSGVO (Datenverarbeitung auf der Grundlage einer Interessenabwägung) erfolgt. Wenn Sie Widerspruch einlegen, werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

2. Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung der Daten zu Werbezwecken

Sie haben auch jederzeit das Recht, der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zum Zwecke des Direktmarketings (ggf. einschließlich des Abonnements eines Newsletters) zu widersprechen; dies gilt auch für die Bildung eines Nutzerprofils (sog. „Profiling“), soweit es mit dem Direktmarketing verbunden ist. Wenn Sie Widerspruch einlegen, werden wir Ihre personenbezogenen Daten in Zukunft nicht mehr verarbeiten.

Bitte beachten Sie, dass Sie die Webseite nicht oder nur eingeschränkt nutzen können, wenn Sie uns bestimmte Daten nicht zur Verfügung stellen oder der Nutzung dieser Daten widersprechen.

Der Widerspruch kann formlos erhoben werden und ist zu richten an:

datenschutz@rebmann-technology.de bzw. REBMANN TECHNOLOGY GmbH, Gewerbepark H.A.U. 8, 78713 Schramberg


9. Änderung der vorliegenden Datenschutzerklärung

Um diese Informationen auf dem neuesten Stand zu halten, wird diese Datenschutzerklärung geändert, wenn die zugrundeliegende Datenverarbeitung geändert wird. Wir werden Ihre Rechte im Rahmen dieser Datenschutzerklärung nicht ohne Ihre vorherige schriftliche Zustimmung einschränken. Wir werden alle beabsichtigten Änderungen an der vorliegenden Datenschutzerklärung veröffentlichen, soweit sich ihr Inhalt ändert und nicht lediglich redaktionelle Veränderungen (z.B. zur Berichtigung von Tippfehlern) vorgenommen werden.

Stand: 24. Mai 2018

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